„Links, links, wenn das L kommt, stinkt’s, links ne Pappel …“ Wer will, kann diesen Wanderschrittmacher für angehende rustikale Burschenschaften gerne zu Ende ausführen. Und auch Transen können sowas von ätzend sein. linksunten ist derzeit im Blog nicht DAS Thema, sondern ein Thema. Ganz unten befindet sich allerdings in Deutschland die Diskussionskultur.
Aber, Ende gut, alles gut: Threema und Signal werden nicht ihre Sicherheits- und Datenschutz-Standards senken, damit mit Meta-Junkies die Leitung geteilt werden kann. Wie das aber mit Telegram ist, weiß man nicht. Bisher: Rechtsunten posten und linksunten die schöne Welt protokollieren.
linksunten: Die Suche nach einer verbotenen Vereinigung
Der Staat demonstrierte seine Wehrhaftigkeit gegen die „Gefahr von linksunten“ – diesmal traf es die mutmaßlichen Archivar:innen des statischen Archivs von Indymedia linksunten.
Anfang August 2023 fand eine Razzia bei fünf Linken aus Freiburg statt. Beschlagnahmung von rund einem Dutzend Mobilgeräten und mehr als einem halben Dutzend Computern sowie etlichen Speichermedien waren die Folge. Die Staatsanwaltschaft will nach dem Vereinsverbot durch den Bundesinnenminister die Aufrechterhaltung des Vereins beweisen. Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft wirft auch die Frage auf, wie eine nicht mehr existierende Vereinigung unterstützt werden kann. Die Durchsuchung signalisiert, dass die Staatsanwaltschaft der Auffassung ist, es gebe diese noch.
Die ganze linksunten-Geschichte, die von Radio Dreyecksland, mit all ihren seltsamen und fragwürdigen Entscheidungen nebst Urteile, gibt es auf netzpolitik.org.
Nachtrag 18.04.:
Kann ein Link strafbar sein?
Radio Dreyeckland hat 2022 in einem Artikel die Archivseite der verbotenen Vereinigung
linksunten.indymedia verlinkt. Nun steht der Redakteur vor Gericht.
Montagslächeln: Nicht linksunten, sondern ganz unten
Es geht eine Seuche um in Deutschland: Nicht die Syphilis unter Männern ist gemeint, auch nicht das Corona-Virus im neuen Gewand, sondern unsere Diskussionskultur ist erkrankt, schwer erkrankt. Statt sachlicher Debatten und einvernehmlichen Gesprächen gibt es immer häufiger gewalttätiges Kontra gegen Andersdenkende und Politiker:innen.
Protest als ein Mittel in der Demokratie ist wichtig und richtig (siehe Aussage von Ulrike Meinhof). Aber er sollte gewaltfrei und auf einer sachlichen Ebene verlaufen. Karikaturist RABE thematisiert in seiner neuen Karikatur den schwierigen Zustand der Diskussionskultur.
Darüber hinaus in Richtung Pride Rebellion:
Eine geballte Faust nebst roten Sowjetstern im Banner ist Lichtjahre entfernt von Akzeptanz und Vielfalt.
Gewaltattacken, Sachbeschädigungen, Diffamierungen, Hacking und persönliche Bedrohungen, auch in Form von Brandanschlägen, sind derzeit die „schlagkräftigen“ Argumente und weit entfernt von einer mal dagewesenen Diskussionskultur. Mehr dazu gibt es auf campact.
Lauter Hass – leiser Rückzug
Mehr als die Hälfte der Internetnutzer:innen bekennt sich aus Angst vor Hass im Netz seltener zur eigenen politischen Meinung und beteiligt sich weniger an Diskussionen. Besonders für junge Frauen sind sexualisierte Übergriffe in den sozialen Netzwerken Alltag. Auch Personen mit sichtbarem Migrationshintergrund und (sichtbare) queere Menschen sind vermehrt Gewaltandrohungen und Beleidigungen ausgesetzt.
„Die Strategie der Einschüchterung funktioniert: Hass, Gewalt und Lügen sorgen dafür, dass Menschen sich aus dem öffentlichen Diskurs im Netz zurückziehen. So schaffen es Rechtsextreme, ihre Narrative in die Mitte der Gesellschaft zu tragen. All die Maßnahmen der letzten Jahre haben diese Entwicklung bestenfalls verlangsamt. Wenn unsere Demokratie auch im Internet geschützt werden soll, muss die Politik jetzt dringend handeln.“
(Anna-Lena von Hodenberg, HateAid-Geschäftsführerin)
Whatsapp muss sich öffnen: Threema und Signal winken ab
Die EU verdonnert Gatekeeper wie Apple oder auch Whatsapp, ihre Plattform für andere Anbieter zu öffnen. An sich ist es eine gute Idee, wurde auch schon lange gefordert. Nur, Threema und Signal spielen da nicht mit, winken ab. Bei beiden Messengern stehen Datenschutz, Verschlüsselung und Anonymität im Vordergrund. Bei einer Verbindung mit Whatsapp würde die Integrität ihrer Messenger zumindest teilweise aufgeweicht. Ein Hauptgrund: Die Metadaten.
„Metadaten übermitteln bedeutet: Wer kommuniziert mit wem, wann, wie oft, wer ist mit wem in einer Gruppe und so weiter“, so Threema-Chef Martin Blatter zur Schweizer Tagesschau. „Diese Daten sagen sehr viel über eine Person aus, auch wenn man die Inhalte selbst gar nicht kennt. Diese Daten würden bei Meta landen und das wollen wir nicht.“ (heise)
Man kann es verstehen, zumal man bei dem Namen Meta schon feuchte Hände bekommt, Hof und Burg verrammelt.
„Wir haben neue Techniken entwickelt, um intime Metadaten zu verschlüsseln. Es ist lobenswert, dass andere wichtige Apps das Signal-Protokoll nutzen, aber sie kommen nicht einmal annähernd an unsere Standards heran. Eine Zusammenarbeit mit anderen berge das Risiko, dass sie Zugriff auf Daten erhalten und diese verwerten, vielleicht auch kommerziell, was nicht mit den Zielen von Signal vereinbar sei. Das würde das Vertrauen der Menschen in Signal untergraben und unserem wichtigsten Ziel entgegenstehen. Es steht daher für uns nicht zur Debatte.“
(Signal-Präsidentin Meredith Whittaker)
Aus dem Umfeld
